Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand/Nicht ohne uns

Die sogenannten „Hygiene“-Demos gelten als einer der Ursprünge der derzeit stattfindenden Proteste. Bereits Ende März fanden Versammlungen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz. Initiiert wurden diese von der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ unter dem Label „Nicht ohne uns“.

In der Folge gründeten sich bundesweit Telegram-Chatgruppen mit diesem Label. In diesen wurden dann erste Spaziergänge für das Grundgesetz und Kundgebungen organisiert und koordiniert oder zumindest aktiv beworben.

Hinter dem Berliner Verein stehen der Autor und Journalist (u.a. „taz“ und „Welt“) Anselm Lenz, der Autor und ehemalige Volksbühnenbesetzer Hendrik Sodenkamp und die Aktivistin Batseba N’Diaye. Die drei gehörten früher zum sogenannten „Haus Bartleby“, ein 2014 als kapitalismuskritischer Zusammenschluss gegründetes Projekt mehrere Künstler*innen. Während sich das „Haus Bartleby“ nach der Demonstration am 18. April in Berlin distanzierte, legten Lenz, Sodenkamp und N’Diaye erst richtig los und veröffentlichten über ihre Homepage bereits mehrere Schriften und rufen weiterhin zu den „Hygienedemos“ auf.

Vor Ort und auch in mehreren Papern, die auf der entsprechende Homepage veröffentlicht sind, wird der „Widerstand“ gegen die Freiheitseinschnitte und gegen die drohende Diktatur propagiert. Dabei wird in einer an Star Wars erinnernden Bildsprache von der Rebellion gesprochen. Dieser müssten sich die Bürger im Kampf gegen die herrschende Elite anschließen.

„Doch Parlamente und Parteien haben sich dem Regierungskurs unterworfen. Die großen Medienhäuser sind gleichgeschaltet. Sämtliche Freiheitsrechte wurden außer Kraft gesetzt, während wir von der Regierung in Todesangst versetzt zuhause eingesperrt werden.“

All das diene dazu, um die staatlichen Institutionen gegen die Menschen zu instrumentalisieren. „Ein dystopisches Digital- und Pharmakonzern-Kartell drängt zur Macht. Unsere Verfassung, das Grundgesetz, wird von der Regierung gebrochen.“

„Der deutsche Bundestag beschließt sein Ermächtigungsgesetz. Wir sollen ein Jahr lang in einer de-facto-Diktatur leben. Deren System ist derweil am Ende“, schreiben sie dort. Und nicht wenige folgen diesen Ansichten. In Berlin sind auch alte Bekannte, wie Ken Jebsen (früher Montagsmahnwachen) und der als „Volkslehrer“ agierende Rechtsextremist Nikolai Nerling. Die Teilnehmer sprechen von „Impfterrorismus“, auf Schildern ist der Buchstabe „Q“ zu sehen (ein Verweis auf die Verschwörungsdideologie QAnon) oder Artikel des Grundgesetzes

Denn noch bestehe Hoffnung. „Mutige Liberale“ hätten den Anfang gemacht und nun stünden „Medizinerinnen, Juristen, Journalisten, Arbeiter, Händler, kleine und mittlere Unternehmer, Alte und Junge in der Bundesrepublik Deutschland des Jahres 2020 Seite an Seite. Wir sind der Demokratische Widerstand!“

Dass es sich bei diesem Widerstand aber vor allem um leere Rhetorik derjenigen, die sich in der Pose des Widerstands gefallen, handelt machte Johannes Schneider am 21. April auf Zeit-Online deutlich. „Die fortwährend frei geäußerte Meinung, es gebe keine Meinungsfreiheit, darf als eine solche Lächerlichkeit gelten.“

(https://www.zeit.de/kultur/2020-04/demokratischer-widerstand-querfront-hygienedemo-verschwoerungstheorien)

Mittlerweile agiert auch Wolfgang Spraul als Veranstalter der Hygiene-Demos mit. Über. Ihn ist bisher aber noch nicht viel bekannt.

Quellen:
www.nicht-ohne-uns.de
https://taz.de/Koepfe-der-Corona-Relativierer/!5681132/